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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
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1. Verwender und Geltungsbereich
a)
Verwender der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Firma:
LED-TECH.DE optoelectronics GmbH
Geschäftsführer Herr Stefan Lenz
Am Schürmannshütt 38 C
D-47441 Moers
- nachstehend Verwender genannt -
Allen Verträgen mit dem Verwender liegen ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Änderungen oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen grundsätzlich der Schriftform. Dies gilt auch für das Abbedingen der Schriftform.
b)
Ergänzend erklärt der Käufer, die den vertragsgegenständlichen Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der jeweiligen Hersteller zu akzeptieren. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne deren Genehmigung nicht verwendet werden.
2. Vertragsinhalt und -abschluss
a)
Sämtliche Angaben zu unseren Angeboten stehen unter dem Vorbehalt der Änderung im Rahmen technischer Weiterentwicklungen. Druckfehler und Irrtümer bleiben vorbehalten.
b)
Der Kaufvertrag kommt durch Annahme der Bestellung durch den Verwender zustande. Die Annahme erfolgt durch Absenden der Ware an den Besteller, ohne dass eine schriftliche Erklärung erfolgen muss.
3. Widerruf - Widerrufsbelehrung - Widerrufsfolgen
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:
a) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung, keinesfalls jedoch vor Eingang der gekauften Ware beim Käufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
LED-TECH.DE optoelectronics GmbH
Geschäftsführer Herr Stefan Lenz
Am Schürmannshütt 38 C
D-47441 Moers
Fax: +49 (0) 2841 / 979 17 29
E-mail: service@led-tech.de
b) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
a)
Dem Kaufvertrag liegen die zum Zeitpunkt des Bestelleinganges veröffentlichten Preise zugrunde. Sollte zwischen Bestelleingang und Auslieferung der Ware der Mehrwertsteuersatz eine Abänderung erfahren, so gilt der zum Zeitpunkt der Auslieferung gültige Mehrwertsteuersatz als vertraglich vereinbart. Dies gilt ebenfalls bei einer Preiserhöhung auf dem Büchermarkt aufgrund der gesetzlichen Preisbindung.
b)
Die Kaufpreisforderung ist zahlbar und fällig gemäß den Fristbestimmungen, die der Warenlieferung beigelegten Rechnung zu entnehmen ist. Kommt der Käufer mit seiner Kaufpreiszahlungsverpflichtung in Verzug, so behält sich der Verwender vor, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen. Es bleibt dem Käufer nachgelassen, Nachweis darüber zu führen, dass entweder kein oder nur ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist.
c)
Der Verwender behält sich vor, im Falle eines Zahlungsverzuges eventuelle weitere Lieferansprüche des Käufers aus anderen Kaufverträgen bis zur Beendigung des Verzuges zurückzustellen. Für aus einer derartigen Nichtbelieferung folgende Schäden des Käufers haftet der Verwender nicht.
5. Lieferfähigkeit und Ersatzlieferung
a)
Die Belieferung des Kunden durch den Verwender erfolgt stets unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Eigenbelieferung. Dies gilt nicht, wenn der Verwender die fehlende Verfügbarkeit zu vertreten hat. Schadensersatzansprüche des Käufers bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung aufgrund der zuvor geschilderten Umstände sind ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit seitens des Verwenders vorliegt.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit bestellter Ware verpflichtet sich der Verwender, den Käufer unverzüglich zu benachrichtigen. Der Verwender behält sich vor, anstelle der bestellten Ware eine nach Preis und Qualität gleichwertige und funktionstüchtige Ware zu senden. Dem Käufer steht insoweit das Recht zu, die übersandte Ware kostenlos zurückzugeben.
b)
Sollte bestellte Ware nicht mehr verfügbar sein, ist der Verwender berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatzansprüche des Käufers insoweit sind ausgeschlossen.
c)
Der Verwender ist zu Teillieferungen berechtigt.
6. Transportschäden
Im Falle von Transportschäden ist der Käufer berechtigt, die Annahme der Sendung zu verweigern. Im Falle eines verdeckten Transportschadens ist der Käufer verpflichtet, sich innerhalb von 3 Tagen nach Erhalt der Ware mit dem ausliefernden Spediteur bzw. Frachtführer in Verbindung zu setzen und eine Niederschrift über die beschädigte Sendung zu erstellen. Diese ist dem Verwender zusammen mit der beschädigten Ware zur Verfügung zu stellen, was dann einen Anspruch des Käufers auf Ersatzlieferung auslöst.
7. Eigentumsvorbehalt
a)
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verwenders.
b)
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verwender aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verwender das Eigentum an den gelieferten Waren vor. Der Käufer darf über die mit dem Eigentumsvorbehalt belastete Ware nicht verfügen.
c)
Bei Zugriffen Dritter, insbesondere Gerichtsvollzieher, auf die Vorbehaltsware muss der Käufer auf das Eigentum des Verwenders hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
d)
Kommt der Käufer der Verpflichtung aus Punkt 7. c) nicht nach, so ist der Verwender berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
8. Software/Lizenzen/Literatur
Der Käufer erklärt, dass er mit Öffnen der versiegelten Verpackung bzw. bei Ingebrauchnahme von Ware, die Lizenzbestimmungen des Herstellers unterliegt, diese akzeptiert und bei einem Verstoß gegen diese allein für den daraus entstandenen Schaden haftet.
9. Gewährleistung
Der Verwender leistet für die vertragsgemäße Beschaffenheit der Ware Gewähr gemäß den Regeln des Kaufrechtes des Bürgerlichen Gesetzbuches (§§ 433 ff. BGB).
Handelt es sich bei dem Vertrag um ein Handelsgeschäft gemäß § 343 HGB, so besteht für den Käufer die Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
Bei Geltendmachung von Gewährleistungsrechten ist der Käufer verpflichtet, die beanstandete Ware auf Kosten des Verwenders diesem verbunden mit einer detaillierten Mangelbeschreibung zu übersenden.
10. Haftung
a)
Der Verwender haftet für Schäden wegen Mängeln der gelieferten Ware nicht, so weit ihm nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden kann.
b)
Im Falle von Datenverlusten kann der Verwender nicht haftbar gemacht werden. Der Käufer ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich und benutzt etwaig mitgelieferte Software auf eigene Gefahr.
11. Dreingaben
Bei den vom Verwender ausgelobten Dreingaben handelt es sich um eine kostenlose Leistung. Die Beschreibung und Darstellung der Dreingaben steht unter dem Vorbehalt, dass die dargestellte Dreingabe zum Zeitpunkt des Einganges der Bestellung noch verfügbar ist. Der Verwender behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit eine andere gleichwertige Dreingabe dem Käufer zur Verfügung zu stellen. Der Verwender übernimmt für die Dreingaben keinerlei Gewährleistung.
12. Datenschutz
a)
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden für eine fehlerfreie und schnelle Bestellabwicklung in unserer EDV in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes gespeichert.
b)
Im übrigen nutzen wir zum Zweck der Kreditprüfung Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren der jeweiligen Auskunftei sowie Schufa.
c)
Der Käufer ist berechtigt, einer Nutzung seiner Adressdaten für Werbezwecke unsererseits zu widersprechen. Eine Weitergabe an Dritte zu gewerblichen Zwecken erfolgt nicht.
13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
a)
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
b)
In dem Falle, dass der Käufer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechtes ist, gilt Moers als ausschließlicher Gerichtsstand.
c)
Erfüllungsort für die beiderseitig geschuldeten Leistungen ist Moers.
14. (Aktions-)Gutscheine - Bedingungen zum Einlösen von Gutscheinen
a) Die Gültigkeit der Gutscheine beträgt 3 Jahre ab dem Datum der Ausstellung.
b) Der maximal mögliche Wert pro Gutschein beträgt 500,- Euro.
c) Gutscheine können nur einmal auf unserer Website http://www.led-tech.de eingelöst werden und sind nach deren Tilgung auf 0,- Euro oder nach Ablauf der Gültigkeit nicht wiederverwendbar.
d) Der Besitzer des Gutscheines kann wechseln, d. h. Sie können den Gutschein als Geschenk für eine dritte Person verwenden, wenn Sie dies möchten. Es lassen sich jedoch nur unbenutze, vollwertige Gutscheine weitergeben, keine Restguthaben. Die Übertragung von Teil- bzw. Restbeträgen auf andere Personen ist nicht möglich.
e) Gutscheine können ab einem Bestellwert vom 25,- Euro eingelöst werden. Pro Bestellung kann nur ein Gutschein verwendet werden kann.
f) Pro Person kann nur ein Gutschein aus der jeweiligen Aktion eingelöst werden. Eine Kombination mit Gutscheinen aus anderen Aktionen ist somit nicht möglich.
g) Einige Aktionsgutscheine sind auf bestimmte Produktgruppen oder einzelne Artikel beschränkt. In diesem Falle lassen sich Versandkosten leider nicht mittels Gutschein bezahlen. Darüber hinaus gibt es weitere Aktionen für Neukunden, bei denen Gutscheine nur dann erfolgreich eingelöst werden können, wenn noch kein Kundenkonto eingerichtet ist.
h) Gutscheine können nicht bar ausbezahlt werden. Der Weiterverkauf bzw. Handel ist ebenfalls nicht statthaft. Nur Geschenkgutscheine können nachträglich mit laufenden Bestellungen verrechnet werden. Dies gilt nicht für Aktionsgutscheine.
i) Sollte der Wert des Gutscheins für eine Bestellung nicht ausreichen, können Sie die Differenz auf Basis der üblichen Zahlungsbedingungen begleichen.
j) Restguthaben werden bis zum Verfallsdatum des Gutscheins dem Gutscheinkonto gutgeschrieben. Danach können sie nicht mehr verwendet werden. Beachten Sie dazu bitte das Ablaufdatum Ihres Gutscheins. Die Verlängerung von Aktionsgutscheinen ist nicht möglich.
k) Gutscheine zum Kauf von weiterer Geschenkgutscheine zu verwenden ist nicht gestattet.
15. Verschiedenes
a)
Mehrfach übermittelte Bestellungen gleichen Inhalts sind deutlich zu kennzeichnen, um Mehrfachlieferungen zu verhindern. Im Falle unterlassener Kennzeichnung gehen die Mehrkosten zu Lasten des Käufers.
b)
Alle Angebote erfolgen stets freibleibend und unverbindlich. Die Warenrücknahme wegen "Nichtgefallens" ist grundsätzlich ausgeschlossen.
c)
Bedingt durch Fertigungstoleranzen der Leuchtdioden, die Stand der Technik sind, kann eine geringfügige Schwankung der Farbe (Farbtemperatur) entstehen. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass Leuchtdioden eines Fertigungsloses (Selektionen) unterschiedlich wahrgenommen werden. Ein Mangel im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches ist darin nicht zu sehen.
d)
Die technischen Angaben zu allen angebotenen Produkten stammen aus Datenblättern und Informationsschriften des jeweiligen Herstellers und können Toleranzen bzw. Abweichungen und technisch bedingten Änderungen unterliegen. Bitte beachten Sie hierzu auch die auf den Informationsmedien der Hersteller angegebenen Hinweise.
e)
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht wirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der Geschäftsbedingungen im übrigen nicht berührt werden.
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
für das www.led-tech.de Partnerprogramm
1. Allgemeines
Mit der Anmeldung bei www.LED-TECH.de, im folgenden LT genannt, geht der
Werbeträger ein unbefristetes Vertragsverhältnis mit LT ein. Seitens des
Werbeträgers kann das Vertragsverhältnis jederzeit fristlos gekündigt werden.
LT kann im Falle des Verstoßes gegen aktuelle Regeln gleichermaßen eine
fristlose Kündigung bewerkstelligen. Liegen keine Regelverstöße vor, ist es LT
gestattet mit einer Frist von 30 Tagen eine Kündigung herbeizuführen. Sollte es
LT aufgrund nicht zumutbarer Härten unmöglich sein den Dienst weiterzuführen,
besteht kein Anspruch seitens der Werbeträger auf Verdienstausfälle. Dasselbe
gilt für durch technische Probleme herbeigeführte, vorrübergehende Ausfälle des
Systems. Das Mitglied überlässt LT Werbeflächen der eigenen Internetpräsenz.
Das Mitglied muss der rechtmäßige Inhaber der Seite sein. Die Vergütung erfolgt
nach dem auf den Seiten von LED-TECH.de angegebenen Schema.
2. Datenschutz
Persönliche Daten des Mitglieds werden zur internen Koordination von
Verwaltungsvorgängen gespeichert. Alle Mitglieder können jederzeit die Löschung
Ihrer Daten verlangen, woraus eine Änderung bzw. Stornierung des
Vertragsverhältnisses resultiert.
3. Mitglieder
a. Änderungen der AGB werden den Mitgliedern per E-Mail mitgeteilt.
b. Teilnehmende Seiten dürfen nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen
bzw. sittenwidrige oder rassenfeindliche Inhalte darstellen oder behandeln.
c. Der User verpflichtet sich, seine bei LT hinterlegten Kontaktdaten,
insbesondere die E-Mail-Adresse, jederzeit auf dem aktuellen Stand zu halten.
Nachteile, die der User durch verspätete Informationen aufgrund mangelhafter
oder nicht aktueller Kontaktdaten erleidet, fallen in die alleinige Verantwortung
des Users. Weiterhin ist der User dazu verpflichtet, seine Daten bereits bei
der Anmeldung korrekt anzugeben.
d. LT nutzt Reload-Sperren und weitere technische Möglichkeiten um Missbrauch
zu vermeiden.
e. Es ist dem User nicht gestattet, sich selbst über den eigenen Account bzw.
die Werbeflächen auf seinen Internetseiten zu werben, um dadurch (finanziell)
zu profitieren.
f. LT behält sich das Recht vor, bestimmte Websites nicht aufzunehmen, wodurch
kein Anspruch auf eine Teilnahme besteht. LT behält sich ferner vor
teilnehmende Internetseiten die zu einem späteren Zeitpunkt nicht erlaubte
Inhalte enthalten bzw. veröffentlichen, fristlos und ohne weitere Ansprüche aus
dem Partnerprogramm zu entlassen.
g. Es werden nur Käufe von angemeldeten Seiten honoriert.
h. Es sind lediglich Top Level Domains erlaubt.
i. Jedes Mitglied darf neben den Bannern bzw. Textlinks lediglich einen
weiteren Bannercode bzw. Textlinkcode eines Mitbewerbers einbauen.
j. Selbst erzeugte oder manipulierte bzw. aufgeforderte Klicks sind unzulässig
und führen zur automatischen Sperrung des Accounts (Der Seitentraffic darf
nicht künstlich erhöht werden, wie z.B. durch Besuchertauschsysteme möglich!).
Darüber hinaus besteht hier kein Anspruch auf Vergütung.
k. Die bereitgestellten HTML-Tags müssen unverändert eingebunden werden.
l. Eine Auszahlung findet ab einem Betrag von 20,00 Euro zum Monatsende statt.
Eine Auszahlung von geringeren sowie höheren Beträgen ist nur unter Rücksprache
mit LT möglich. Der User kann sich jederzeit über den Mitgliederbereich von LT
über seinen aktuellen Kontostand informieren.
m. Höhe der Vergütung/Provision: Jedes Mitglied erhält 5% vom Bruttowarenwert
aller Bestellungen, die über die Werbeflächen des Mitglieds zustande kamen.
Ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Aktionen PRIVATE MESSAGES & XMAS-GUTSCHEINE
- Die Teilnahme ist kostenlos und unverbindlich.
- Teilnehmen können alle Personen ab 14 Jahren.
- Die Teilnahme ist auf Deutschland begrenzt.
- Gewinne können nach Eingabe der persönlichen Daten angefordert werden.
- Die Barauszahlung oder eine Verrechnung der Gewinne ist nicht möglich.
- Wie bei jedem Gewinnspiel ist auch bei den XMAS-Gutscheinen der Rechtsweg ausgeschlossen.
- Die Gewinne werden nicht zwingend versichert versendet. Ein Rechts- und Ersatzanspruch auf die Ware bei möglichem Verlust durch den Kurier besteht daher nicht.
- Ein Aufbewahren des Codes und damit spätere Gesamtauszahlung bzw.
Auszahlung zusammen mit anderen Aktionen ist nicht möglich.
- Datenschutz: Persönliche Daten des Mitglieds werden zur internen Koordination von Verwaltungsvorgängen gespeichert. Alle Teilnehmer können jederzeit die Löschung Ihrer Daten verlangen.
Moers, im Juni 2012
Die Geschäftsleitung
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| Still questions? |
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Hotline (9.00-18.00h)
+49 (0) 2841 / 97917-0
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